Archiv für den Monat: Juli 2015

Ein Jahr im Gemeinderat

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 29. Juli 2015. Ein Jahr ist nun vergangen, seit DIE LINKE/PIRATEN erstmals als gemeinsame Fraktion im Heidelberger Gemeinderat aufgetreten sind. Als „Neue“ mussten wir uns erst einarbeiten und brauchten Zeit, um uns angemessen an der politischen Arbeit zu beteiligen. Mittlerweile aber ist unsere Bilanz sehr
positiv. Wir konnten bereits einige unserer Ziele für eine sozial gerechtere, inklusivere und transparentere Stadt auf den Weg bringen. Wir möchten uns bei allen Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die uns Hinweise
auf wichtige Themen gegeben haben. Unser Dank gilt aber auch den Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat, die uns dabei unterstützt haben. Auch in den nächsten Jahren werden wir mit Elan daran arbeiten, Heidelberg
noch lebenswerter zu machen.

Bahnstadt tief im Minus?

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 22. Juli 2015. Das durch die Bahnstadt verursachte Defizit hat sich vom 30.6.2014 bis zum 31.12.2014 auf fast 40 Mio. EUR erhöht und damit fast verdoppelt. Dieser Betrag ergibt sich in der Gesamtbetrachtung des Treuhandvermögens der Bahnstadt durch Gegenüberstellung der städtischen Kosten und Einnahmen bis 2022.
Wie konnten die Kosten so explodieren und von den ursprünglichen Planungen so dramatisch abweichen? Selbst bei Berücksichtigung der sehr hohen und bisweilen luxuriösen Anforderungen bei der Bebauung ist eine Verdoppelung des Defizits in so kurzer Zeit ist für uns nicht nachvollziehbar.
Die Transparenz der Darstellung des Treuhandvermögens der Bahnstadt muss verbessert werden. Das ist Voraussetzung für Umsetzung von Maßnahmen zur Begrenzung des Defizits.

Unser Bürger*innenbüro kommt

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 8. Juli 2015. In diesen Tagen beziehen wir unsere neuen Räume in der Theodor-Körner-Strasse 7 und werden künftig für alle interessierten Bürger*innen vor Ort damit noch direkter ansprechbar sein. Für einen barrierefreien Zugang ist selbstverständlich gesorgt. Die genauen Öffnungszeiten werden wir in Kürze bekannt geben, ebenso wie sie uns telefonisch erreichen können. Noch liegen ein paar arbeitsreiche Tage vor uns, bis alles eingerichtet ist. Die große Einweihungsfeier wird daher direkt nach der Sommerpause Anfang September stattfinden. Wir freuen uns schon darauf. Um die Zeit zu verkürzen, laden wir sie ein, unsere gemeinsame Veranstaltung mit dem Hanfverband Rhein-Neckar zum Thema „Cannabus Social Clubs“ am Do, 16.07. in der Stadtbücherei ab 19 Uhr zu besuchen.

HD-Pass nun für alle Wohngeldempfänger

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 1. Juli 2015. Wohngeldempfänger sind in einer ähnlich materiell prekären Lage wie etwa die Bezieher von ALG II-Leistungen. Allerdings stand Wohngeld-Empfängern ohne minderjährigen Kindern in ihrem Haushalt bisher kein Heidelberg-Pass+ zu und damit kein Anspruch auf dessen angebotenen Nachteilsausgleiche, wie z.B. das Sozialticket oder ermäßigte VHS-Kurse.
Das Schließen dieser Gerechtigkeitslücke ist unserer Fraktion ein wichtiges Anliegen, für das wir im Gemeinderat auch eine Mehrheit gefunden haben. Denn der Fokus des Heidelberg-Passes liegt neben der ursprünglichen Förderung der Teilhabe von Familien längst auch auf der Förderung der Teilhabe materiell benachteiligter Menschen. Dafür danken wir allen Unterstützern.