Archiv für den Monat: Oktober 2015

Gute Bildung für Alle

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 28. Oktober 2015. Die Einrichtung von Ganztags- und Gemeinschaftsschulen sind ein wichtiger Schritt zu mehr Bildungsgerechtigkeit, der auch in Heidelberg umgesetzt wird. Die Reformen der Landesregierung blieben dennoch hinter ihren Versprechungen und dem Notwendigen zurück. Die gesellschaftliche Spaltung in Arm und Reich darf in den Schulen nicht fortgeführt werden. Damit die Real- und Gemeinschaftsschulen nicht die neuen Restschulen werden, müssen sie so ausgestattet werden, dass sie mit den Gymnasien mithalten können. Die Kommune kann hier nur begrenzt wirken. Wichtig sind daher bessere Rahmenbedingungen des Landes hin zu mehr Bildungsgerechtigkeit.

Dazu werden unsere Fraktionsvorsitzende Sahra Mirow, sowie die Bildungsexpertin Dr. Rosmarie Hein (MdB) unter dem Motto „Gute Bildung für Alle“ am kommenden Mittwoch, 28.10. sprechen. Ab 19 Uhr in unserem Bürgerbüro in der Theodor-Körner-Str.7.

Heidelberg Nazifrei

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 21. Oktober 2015. Kommenden Samstag, den 24.10. kommt „Steh auf für Deutschland“ nach Heidelberg, um ihre rechtsradikalen Parolen auch hierher zu tragen. Diese Gruppe wurde aus dem Pegida-Umfeld geboren und zieht mit ihren menschenverachtenden Forderungen nun durchs Land.

Dem stellt sich ein breites Bündnis an über 40 Vereinigungen, Gruppierungen und Parteien entgegen. Unter dem Motto „Keine Chance für Nazis in Heidelberg“ werden wir gewaltfrei und entschlossen gegen Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung demonstrieren und damit deutlich zeigen, dass rechte Gruppen wie „Steh auf für Deutschland“ in Heidelberg keinen Platz finden.

Dafür treffen wir uns um 12 Ihr am Hauptbahnhof Heidelberg. Setzen wir gemeinsam ein Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit!

Gegen Armut und Ausgrenzung

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 14. Oktober 2015. Aktuell erinnert die jährlich stattfindende „Aktionswoche gegen Armut“ einem breiten Publikum, dass auch im reichen Deutschland Armut und materielle Ausgrenzung zunehmen.
Die Normalität und das Abfinden mit der steigenden Anzahl von Transferempfängern, steigender Altersarmut, Verfestigung von Langzeitarbeitslosigkeit oder die Zunahme von Lebensmitteltafeln sind der eigentliche Skandal.
Auf unsere Initiative hin befasst sich der Gemeinderat derzeit mit der Berechnung der Mietobergrenzen für ALG II-Bezieher. Damit wird deren Berechnungsweise erstmals transparent und ihre Höhe hoffentlich realistischer an die Marktgegebenheiten angepasst. Die Beratungen im Sozialausschuss hierzu wurden um zwei Monate vertagt. So erhalten die Sozialverbände auch Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme. Wir bleiben dran.

Schließung des Schwimmbad Clubs

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 7. Oktober 2015. Von der Schließung des Schwimmbad Clubs erfuhren auch wir Gemeinderäte erst aus der Zeitung. Wären wir rechtzeitig darüber informiert worden, wäre eine Rettung des Clubs vielleicht möglich gewesen. So verliert Heidelberg eine bedeutende Kultureinrichtung. Wir wünschen uns daher eine bessere Kommunikationzwischen Betreibern und Gemeinderat, um so etwas zukünftig zu verhindern. Bitte kontaktieren Sie uns, bevor es zu spät ist!Deshalb ist uns auch wichtig, was mit dem Gebäude des Karlstorbahnhofs passiert, wenn
er in die Südstadt umzieht. Wir finden, dass der Komplex ideal ist, um den längst versprochenen Raum für das seit fast 20 Jahren heimatlose Autonome Zentrum zu schaffen oder die lange geplante Jugendhalle in dem Gebäude einzurichten.