Archiv für den Monat: November 2015

Ein Rückschritt in der Barrierefreiheit

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 25. November 2015. Wie die RNZ berichtete, werden unter anderem im RNV-Gebiet aufgrund eines Gutachtens und eines Urteils Menschen mit Behinderungen, die sogenannte E-Scooter fahren, wegen Sicherheitsbedenken nicht mehr im ÖPNV mitgenommen. Wir verstehen die Bedenken, halten den Zustand aber wie Behindertenverbände für unbefriedigend und sehen eine Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen, die auf diese Mobilitätshilfen angewiesen sind. Das Verbot ist ein Rückschritt bei den Bemühungen der Stadt und des Kreises, den ÖPNV barrierefrei auszubauen. Wir appellieren daher an die RNV, über zeitnahe Übergangslösungen nachzudenken. Wichtig ist uns dabei auch die Einbeziehung des Beirats von Menschen mit Behinderungen, dessen Expertise noch aussteht.

Weiter zum Artikel der RNZ:
http://www.rnz.de/nachrichten/metropolregion_artikel,-Elektro-Scooter-Verbot-der-RNV-Behinderte-fuehlen-sich-ausgegrenzt-_arid,142549.html

Sozialticket & Bahnstadt

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 18. November 2015. Das Sozialticket wurde in diesem Jahr noch stärker nachgefragt als im Vorjahr. Im Verlauf dieses Jahres werden mit 700.000 € deutlich mehr Mittel für das Sozialticket bereit gestellt als ursprünglich geplant war.
DIE LINKE/PIRATEN möchten dieses Erfolgsmodell fortführen und nicht im nächstem Jahr auf die im Doppelhaushalt 2015/2016 pro Jahr genehmigten Mittel von 536.000 € beschränken. Wir werden daher in Kürze einen Antrag zur Fortführung des Projektes in gleichem Umfang wie in diesem Jahr einreichen.
Ende des Jahres wird eine Gemeinderatsklausur zum Thema Bahnstadt stattfinden. Unsere Erwartung besteht darin, dass die Ursachen für das zuletzt prognostizierte Defizit von fast 40 Mio. analysiert werden, um dann Maßnahmen zur Begrenzung des Defizits zu ergreifen.

Barrierefreiheit auf Friedhöfen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 11. November 2015. Barrierefreiheit auf Friedhöfen ist ein wenig diskutiertes Thema, obwohl es oft ältere Menschen sind, die die Gräber ihrer Angehörigen besuchen. Viele Gräberfelder auf Heidelberger Friedhöfen sind jedoch mit Rollator oder gar Rollstuhl nur schlecht oder nicht erreichbar. Daher haben wir als LINKE/PIRATEN vor einiger Zeit einen Antrag gestellt, die Barrierefreiheit Heidelberger Friedhöfe und mögliche Verbesserungen zu prüfen, der von fast allen Fraktionen unterstützt wurde.
Jetzt hat uns die Verwaltung informiert, dass die Prüfung erfolgt ist und im nächsten Haushalt Geld eingestellt wird, um die Barrierefreiheit unserer Friedhöfe zu verbessern. Mit diesem Verlauf sind wir sehr zufrieden und freuen uns auf eine ebenso gute Umsetzung.