Archiv für den Monat: Dezember 2015

Sozial und digital – unser Abschied von 2015

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 30. Dezember 2015. Für uns war das zurückliegende Jahr 2015 spannend und erfolgreich. Als DIE LINKE sind wir 2014 mit dem Motto „Vorfahrt für Soziales in Heidelberg“ bei der Kommunalwahl angetreten. Mit unseren Anfragen und Anträgen brachten wir verstärkt soziale Belange in den Gemeinderat ein und konnten zum Beispiel die Lücke beim Heidelberg Pass schließen, der nun für alle Menschen mit geringem Einkommen gilt.
Mit den PIRATEN kamen auch digitale und inklusive Punkte auf die Agenda, sei es Gnu-PG in der Verwaltung, Barrierefreiheit von Gräbern oder unserem Antrag zu Open Data. Uns hat das letzte Jahr viel Spaß gemacht und auch 2016 bleiben wir sozial und digital. Unseren KollegInnen im Gemeinderat und allen LeserInnen wünschen wir ein Frohes Neues!

Mietobergrenzen für Leistungsempfänger

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 23. Dezember 2015. Die Entscheidung über neue Mietobergrenzen für die Empfänger von Hartz-IV bzw. Grundsicherung wurde auf den Februar 2016 verschoben. Die Sozialverbände hatten sich dafür ausgesprochen, zukünftig die Baujahresklasse 1980-1989 des Mietspiegels als Grundlage zu verwenden. Dies würde eine deutliche Besserstellung der betroffenen Haushalte bedeuten, die zur Zeit ca. 82 EUR ihrer monatlichen Bezüge zur Deckung der Kaltmiete aufbringen müssen.
Der Sozialausschuss hatte sich mit einer deutlichen Mehrheit von 11:3 Stimmen diesem Votum der Sozialverbände angeschlossen. Nur die CDU stimmte dagegen.
Im weiteren Verfahren wurde die Entscheidung aus formalen Gründen vertagt, weil von der Verwaltung eine Kostenschätzung durchgeführt werden muss.

Ist Heidelberg bereit für die Zombie-Apokalypse?

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 16. Dezember 2015. Eine solch scheinbar unsinnige Frage stellten die Piraten in NRW, aber mit ernstem Hintergrund. Sie wollten wissen, inwieweit das Land auf Katastrophen vorbereitet ist. Die Frage stellt sich auch Kommunen. Ein großes Problem ist angesichts kaum noch vorhandener Sirenen die Warnung der Bevölkerung.
Ein sinnvolles Instrument bei größeren menschengemachten Unglücken oder Naturkatastrophen ist daher der Einsatz des Warnsystems KATWARN, das Mannheim bereits nutzt. Es warnt bei Katastrophen per App, Mail oder SMS, zeigt den Ort des Unglücks an, gibt Verhaltensregeln und teilt mit, wenn sich das betroffene Gebiet ausdehnt. Wir plädieren dafür, den Einsatz von KATWARN auch für Heidelberg anzudenken.

–> Nähere Infos zu KATWARN gibt es übrigens auf https://de.wikipedia.org/wiki/KATWARN

Verlust für die Altstadt

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 9. Dezember 2015. In der kommenden Gemeinderatssitzung wird auch darüber abgestimmt, ob das Karlstorkino nun mit dem Kulturhaus Karlstorbahnhof gemeinsam in die Südstadt umziehen muss. Das Medienforum e.V. als Betreiber des Kinos hatte sich klar für den Verbleib am jetzigen Standort ausgesprochen, ebenso wie der Bezirksbeirat Altstadt. Fast 5000 Unterschriften wurden gesammelt, um den Umzug zu verhindern.
Für unsere Fraktion ist das ein wichtiges Signal und wir setzen uns dafür ein, dass der soziokulturell bedeutende Standort am Karlstorbahnhof erhalten bleibt. Gerade für jüngere Menschen ist das Freizeitangebot in der Altstadt, abgesehen von den vielen Kneipen, überschaubar. Ich hoffe deswegen sehr, dass der Gemeinderat sich Donnerstag gegen diese Verlagerung aussprechen wird.

Straßenbahnbeschleunigung

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 2. Dezember 2015. Seit Jahren gibt es ein Vorhaben der Stadt zur Beschleunigung des Straßenbahnverkehrs von durchschnittlich 16 km/h auf 20 km/h. Umgesetzt wurde dieses Vorhaben bisher kaum.
Laut einer Studie sind die Möglichkeiten der Beschleunigung im Straßenbahnverkehr aufgrund des geringen Abstandes zwischen den Haltestellen begrenzt. Die Möglichkeiten der Vorrangschaltung an den Ampeln würden demnach bereits genutzt. Allerdings gibt es am Hauptbahnhof und Bismarckplatz deutliches Optimierungspotential.
Sinnvolle Schlussfolgerung aus dieser Studie ist für DIE LINKE/PIRATEN die Einführung von Schnell-Straßenbahnen in den Hauptverkehrszeiten die nicht an allen Haltestellen halten. Damit würde das Angebot nicht eingeschränkt, sondern durch die Erhöhung der Geschwindigkeiten auch zusätzliche Straßenbahnfahrten möglich.