Archiv für den Monat: September 2016

AMR weiter wählen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 28. September 2016. In der derzeitigen Diskussion um die Zukunft des Ausländer- und Migrationsrates, ob dieser künftig benannt oder weiterhin gewählt werden soll, steht immer wieder eines im Mittelpunkt: die schlechte Wahlbeteiligung. Vorgeschlagen ist nun ein Benennungsverfahren, in dem die Mitglieder nach Expertise ausgewählt werden. Ein solches technokratisches Gremium führt aber meines Erachtens nach zu Verzerrungen. In Mannheim z. B. setzt sich der benannte Beirat überwiegend aus Menschen der höheren Bildungs- und Einkommensschichten zusammen. Mit politischer Repräsentanz hat nur noch wenig zu tun, als Linke/Piraten lehnen wir ein solches Modell deswegen ab. Sicher muss sich bei der Wahlbeteiligung etwas tun – die Wahl an sich aber abzuschaffen kann nicht der Weg zu einer lebendigen Demokratie sein.

Mehr zum AMR: http://www.heidelberg.de/hd,Lde/HD/Rathaus/Auslaenderrat_Migrationsrat.html

Straßenbahnbeschleunigung

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 21. September 2016. Der Verkehrsausschuss befasste sich auf der Sitzung am 14.9. mit der Auswertung von Reisezeitverlusten im Heidelberger Norden.
Allein durch verbesserte Vorrangschaltungen für Straßenbahnen können hier ca. 2 Minuten Fahrtzeit pro Linie eingespart werden.

Die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN setzte sich dafür ein, dass die seit Jahren geplante Beschleunigung des Straßenbahnverkehrs von durchschnittlich 16 km/h auf 20 km/h umgesetzt wird. Erste Verbesserungen gibt es am Römerkreis, nachdem aufgrund von minutenlangen Verzögerungen wiederholt nachgefragt wurde.

Der Verkehrsausschuss beschloss mit 6:5 Stimmen, die geplanten
Verbesserungen umzusetzen. Bessere Vorrangschaltungen müssen nicht zu Lasten des Autoverkehrs gehen, wenn die hohe Zahl der Lichtsignalanlagen insbesondere im Innenstadtbereich überprüft werden würden.