Archiv für den Monat: Oktober 2016

Erreicht Heidelberg Klimaschutzziele?

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 26. Oktober 2016. Deutlich mehr Anstrengungen sind in Heidelberg zur Realisierung der Klimaschutzziele erforderlich. Bis zum Jahre 2040 wird eine Verringerung der Treibhausgase um 40% angestrebt. Bis 2050 soll die Reduktion der Treibhausgasemissionen sogar 95% erreichen.
In der gesamten Bundesrepublik werden durchschnittlich pro Kopf und Jahr 11 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente emittiert. Um die globale Erderwärmung auf 2 Grad zu begrenzen, muss diese Zahl auf 2 Tonnen pro Kopf und Jahr gesenkt werden.
Die globale Erderwärmung wird überwiegend in den Industriestaaten verursacht, leiden tun darunter in starkem Maße die Menschen in Afrika, wo viele Menschen schon heute keinen Zugang zu sauberen Trinkwasser haben und wo sich Not, Hunger und Armut konzentrieren.
Bisher wurde in Heidelberg nur ein kleiner Teil der Klimaschutzziele realisiert. Weitere Schritte werden auf der nächsten Sitzung des Bau- und Umweltausschuss am 22. November diskutiert.

Mark Twain Center

Handlungsprogramm Wohnen

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 12. Oktober 2016. DIE LINKE/PIRATEN fordert den Neubau einer deutlich größeren Zahl von Sozialwohnungen.
Bis zum Jahr 2030 ist in Heidelberg jährlich der Neubau von 800 Wohnungen erforderlich. Besonders stark ist der Bedarf an preisgünstigem Wohnraum. Jährlich müssen 400 Sozialwohnungen neu gebaut werden. Tatsächlich sank der Bestand an Sozialwohnungen in den letzten Jahren drastisch und es wurden jährlich nur ca. 60 Sozialwohnungen neu errichtet. Dies führt dazu, dass Menschen mit niedrigem Einkommen und kinderreiche Familien ins Umland von Heidelberg umziehen. Bisher ist nur im Mark Twain Village der Neubau einer nennenswerten Zahl von Sozialwohnungen geplant.
Am 12.10. wird im Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss das Handlungsprogramm Wohnen vorgestellt. In der Vorlage wird die Sachlage richtig analysiert. Weitere Vorschläge für die Schaffung von preisgünstigem Wohnraum müssen folgen. Hierfür macht sich DIE LINKE/PIRATEN stark.

Das Jobcenter und die 1€-Jobs

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 5. Oktober 2016. In der letzten Sitzung des Sozialausschusses wurde der Plan für die Eingliederungsleistungen 2016 vorgestellt: Der Anteil von „Beschäftigung schaffenden Maßnahmen“ bleibt nach wie vor hoch und soll dieses Jahr ein Fünftel aller Eingliederungsleistungen umfassen. Dahinter verbergen sich die 1€-Jobs, auch Bürgerarbeit genannt.
Solche Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen sind ein beliebtes Mittel der Jobcenter und sollen den Übergang in den ersten Arbeitsmarkt erleichtern, was schlichtweg nicht der Realität entspricht. Wer es ablehnt, für 1€ pro Stunde arbeiten zu gehen, muss mit Sanktionen rechnen.
Solche repressiven Maßnahmen gehören abgeschafft. Stattdessen gilt es, die berufliche Weiterbildung zu fördern – in Heidelberg liegt der Anteil hierfür aber gerade mal bei einem Siebtel.