Archiv für den Monat: Dezember 2017

Jahresrückblick

Unser Jahresrückblick 2017

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Sahra Mirow

Unsere Bilanz 2017 kann sich sehen lassen. Wir freuen uns, dass Familien mit kleinen und mittleren Einkommen bei der Kinderbetreuung künftig entlastet werden, für Familien mit Heidelberg-Pass wird der Kita-Besuch künftig ab dem ersten Lebensjahr sogar kostenfrei. Was uns auch wichtig war: Bei den immer noch zu niedrigen Mietkosten für Hartz-IV- und Grundsicherungsbeziehende wird die Stadt nun einen Entwurf für ein schlüssiges Konzept Anfang 2018 vorlegen.

Am Thema Cannabis Social Club bleiben wir dran. Wir haben auf Defizite bei der Barrierefreiheit des ÖPNV hingewiesen. 2018 setzen wir das Thema fahrscheinloser ÖPNV auf die Tagesordnung. Außer Mark-Twain-Village gibt es nicht genug Pläne für neuen bezahlbaren Wohnraum ‒ hier setzen wir 2018 ebenfalls einen Schwerpunkt. Wir sehen uns im neuen Jahr!

PHV
By 4028mdk09, via Wikimedia Commons CC BY-SA 3.0

5.000 Wohnungen in PHV

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Bernd Zieger

Im Patrick-Henry-Village ist laut dem Baulandprogramm Wohnen die Schaffung von 5.000 Wohnungen für 10.000 Einwohner vorgesehen. Damit wurden die bisherigen Planungen deutlich verbessert die nur von 2.000 Wohneinheiten in PHV ausgegangen waren. Wir begrüßen als Fraktion DIE LINKE/PIRATEN die neuen Planzahlen und sehen dies auch als Ergebnis unseres ständigen Einsatzes für die Schaffung von mehr Wohnraum.

Jetzt kommt es allerdings auf die weitere Konkretisierung an! Wir sind entschieden dagegen, dass die Konversionsflächen an meistbietende Privatinvestoren verkauft werden. Bezahlbarer Wohnraum kann dauerhaft nur dann geschaffen und erhalten werden, wenn die Stadt Eigentümerin der Flächen bleibt. Wir sind weiterhin dafür, dass in PHV wie im Hospital mehr barrierefreier Wohnraum entsteht, als dies nach den gesetzlichen Vorgaben erforderlich ist.

Kranzniederlegung

Zweifelhafte Kranzniederlegung

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Alexander Schestag

Im vorletzten Stadtblatt wurde seitens der AfD beklagt, dass Kränze, die am Volkstrauertag auf dem Ehrenfriedhof niedergelegt wurden, von der Stadt am nächsten Morgen abtransportiert wurden. Die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN begrüßt das Vorgehen der Stadt in diesem Fall ausdrücklich. Denn es handelte sich zumindest teilweise um Kränze von Mitgliedern der rechtsextremen Identitären Bewegung. Auch wenn die Kränze wohl eher aus formalen Gründen abtransportiert wurden, da keine Genehmigung vorlag, sind wir der Meinung, dass eine derartige Aktion von Rechtsextremen in einer weltoffenen Stadt wie Heidelberg nicht erwünscht ist, und finden es erschreckend, dass sich eine Gruppierung des Gemeinderats damit solidarisiert. Wir betonen, dass wir uns als Fraktion klar von derartigen Aktionen Rechtsextremer distanzieren und wünschen uns eine derartige Distanzierung auch vom Gesamtgemeinderat.

Quellen:
https://www.facebook.com/afdwatchhd/photos/a.280469752296677.1073741828.280142428996076/537871289889854/?type=3

https://www.facebook.com/afdwatchhd/posts/538007229876260

https://www.facebook.com/afdwatchhd/photos/a.280469752296677.1073741828.280142428996076/541639669513016/?type=3

Kinderbetreuung
Symbolbild CC0 Lizenz

Deutliche Entlastung für Familien in Heidelberg

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Sahra Mirow

Wir freuen uns darüber, dass die Verwaltung unseren Haushaltsantrag derart weitreichend umgesetzt hat. Ab September nächsten Jahres werden Familien mit kleinen und mittleren Einkommen bei den Entgelten für die Kinderbetreuung nun deutlich entlastet. Finanziert wird dies durch eine Umverteilungskomponente, da für Familien mit sehr hohen Einkommen eine zusätzliche Entgeltstufe eingeführt wird. Gerade auch Familien mit sehr geringen Einkommen werden weiter entlastet, so werden bereits ab dem ersten Jahr die Betreuungsgebühren übernommen und sie bekommen über eine Anpassung der Gutscheinhöhe einen Ausgleich für höhere Gebühren bei freien Trägern.

Das ist ein gutes Signal für alle Familien und ein großer Fortschritt Richtung soziale Gerechtigkeit in Heidelberg.