Archiv für den Monat: Januar 2018

Barrierefreiheit
Symbolbild CC0 Creative Commons

Barrierefreie Wohnungen

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Bernd Zieger

Die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN setzt sich für eine deutliche Erhöhung der Zahl der barrierefreien bzw. rollstuhlgerechten Wohnungen ein.

Zur Analyse des Marktangebots und des Bestandes bei der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GGH haben wir dazu im Rahmen des Handlungsprogramms Wohnen Statistiken angefordert. Leider gibt es  daraufhin leider noch keine positive Antwort. Es sei schwierig, eine allgemeine Definition der Begriffe  barrierefrei, rollstuhlgerecht, behindertengerecht und seniorengerecht festzulegen. Daher könnten die gewünschten Statistiken nicht erstellt werden.

Auf dem Hospital sollen mehr barrierefreie bzw. rollstuhlgerechte Wohnungen entstehen als dies nach den gesetzlichen Vorgaben erforderlich wäre. Kontrollieren lässt sich die Zielerreichung natürlich nur, wenn eine klare Abgrenzung möglich ist. Wir geben uns mit der Antwort der Verwaltung nicht zufrieden. In Zusammenarbeit mit Beirat von Menschen mit Behinderungen werden wir nach guten Lösungen suchen.

Uniklinik
Chirurgische Klinik: by Radosław Drożdżewski (Zwiadowca21) CC BY-SA 3.0

Tarifrunde am Uniklinikum Heidelberg

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Sahra Mirow

Kommenden Donnerstag gehen die Beschäftigten der Uniklinika für eine Personal-Mindestbesetzung auf die Straße und Heidelberg wird erstmals auch dabei sein. Nötig ist es, denn gerade in den Krankenhäusern steigt die Arbeitsbelastung. Nachtschicht und alleine auf Station? Leider keine Seltenheit mehr. Höchste Zeit für eine grundsätzliche Kehrtwende hin zu guter Pflege und Gesundheit. Deswegen haben wir uns an der jüngsten Gründung des Soli-Bündnis Rhein-Neckar für mehr Personal im Gesundheitswesen beteiligt. Gemeinsam mit Verdi und den Beschäftigten werden wir Donnerstag, den 25. Januar ebenfalls dabei sein: 14.30 Uhr bei der Chirurgischen Klinik im Neuenheimer Feld. Wir hoffen auf breite Unterstützung für die Beschäftigten!

Betriebshof
By Radosław Drożdżewski (Zwiadowca21) (Own work), via Wikimedia Commons CC BY-SA 4.0

Entscheidung zum Betriebshof

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Bernd Zieger

Die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN tritt für den Erhalt der Grünfläche des Alten Ochsenkopfes und Beibehaltung des jetzigen Standortes des Betriebshofes der Straßenbahnen ein.

Der Wirtschaftlichkeitsvergleich zwischen den beiden Standorten ergab unter Berücksichtigung der Folgekosten ungefähr gleiche Kosten für den Standort Betriebshof und Alter Ochsenkopf. Allerdings wird immer wieder so getan, als wenn die Verkaufserlöse der städtischen Fläche des jetzigen Betriebshofes als Gewinn anzusehen wären! Dem ist allerdings nicht so. Es würde damit städtischen Vermögen verloren gehen. Das lehnen wir grundsätzlich ab. Die Vorhaben möglicher Privatinvestoren sind unbekannt und man kann darüber nur Vermutungen anstellen. Ein Festschreiben von Quoten für sozialen Wohnungsbau und Grünflächen wäre nur dann dauerhaft möglich, wenn das Grundstück im städtischen Besitz bleibt.

PHV
By 4028mdk09, via Wikimedia Commons CC BY-SA 3.0

Kein Widerspruch

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Alexander Schestag

Der Oberbürgermeister betonte in einem Interview mit der RNZ, dass er
davon ausgehe, dass das Aufnahmezentrum im PHV zum 1. Mai geräumt ist,
und dass die Fläche zügig entwickelt werden müsse. Wir haben bereits
2015 in einem Stadtblattartikel betont, dass wir den Betrieb des
Aufnahmezentrums nicht im Widerspruch zur Entwicklung der Fläche sehen.
Das sehen wir auch jetzt so. Eine so große Fläche kann ohnehin nicht auf
einen Schlag entwickelt werden. Warum also nicht die nicht belegten
Teile zuerst entwickeln? Wir finden, dass diese Frage auch über den 30.
April hinaus diskutiert werden sollte.