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Betriebshof
By Radosław Drożdżewski (Zwiadowca21) (Own work), via Wikimedia Commons CC BY-SA 4.0

Entscheidung zum Betriebshof

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Bernd Zieger

Die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN tritt für den Erhalt der Grünfläche des Alten Ochsenkopfes und Beibehaltung des jetzigen Standortes des Betriebshofes der Straßenbahnen ein.

Der Wirtschaftlichkeitsvergleich zwischen den beiden Standorten ergab unter Berücksichtigung der Folgekosten ungefähr gleiche Kosten für den Standort Betriebshof und Alter Ochsenkopf. Allerdings wird immer wieder so getan, als wenn die Verkaufserlöse der städtischen Fläche des jetzigen Betriebshofes als Gewinn anzusehen wären! Dem ist allerdings nicht so. Es würde damit städtischen Vermögen verloren gehen. Das lehnen wir grundsätzlich ab. Die Vorhaben möglicher Privatinvestoren sind unbekannt und man kann darüber nur Vermutungen anstellen. Ein Festschreiben von Quoten für sozialen Wohnungsbau und Grünflächen wäre nur dann dauerhaft möglich, wenn das Grundstück im städtischen Besitz bleibt.

PHV
By 4028mdk09, via Wikimedia Commons CC BY-SA 3.0

Kein Widerspruch

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Alexander Schestag

Der Oberbürgermeister betonte in einem Interview mit der RNZ, dass er
davon ausgehe, dass das Aufnahmezentrum im PHV zum 1. Mai geräumt ist,
und dass die Fläche zügig entwickelt werden müsse. Wir haben bereits
2015 in einem Stadtblattartikel betont, dass wir den Betrieb des
Aufnahmezentrums nicht im Widerspruch zur Entwicklung der Fläche sehen.
Das sehen wir auch jetzt so. Eine so große Fläche kann ohnehin nicht auf
einen Schlag entwickelt werden. Warum also nicht die nicht belegten
Teile zuerst entwickeln? Wir finden, dass diese Frage auch über den 30.
April hinaus diskutiert werden sollte.

Jahresrückblick

Unser Jahresrückblick 2017

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Sahra Mirow

Unsere Bilanz 2017 kann sich sehen lassen. Wir freuen uns, dass Familien mit kleinen und mittleren Einkommen bei der Kinderbetreuung künftig entlastet werden, für Familien mit Heidelberg-Pass wird der Kita-Besuch künftig ab dem ersten Lebensjahr sogar kostenfrei. Was uns auch wichtig war: Bei den immer noch zu niedrigen Mietkosten für Hartz-IV- und Grundsicherungsbeziehende wird die Stadt nun einen Entwurf für ein schlüssiges Konzept Anfang 2018 vorlegen.

Am Thema Cannabis Social Club bleiben wir dran. Wir haben auf Defizite bei der Barrierefreiheit des ÖPNV hingewiesen. 2018 setzen wir das Thema fahrscheinloser ÖPNV auf die Tagesordnung. Außer Mark-Twain-Village gibt es nicht genug Pläne für neuen bezahlbaren Wohnraum ‒ hier setzen wir 2018 ebenfalls einen Schwerpunkt. Wir sehen uns im neuen Jahr!

PHV
By 4028mdk09, via Wikimedia Commons CC BY-SA 3.0

5.000 Wohnungen in PHV

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Bernd Zieger

Im Patrick-Henry-Village ist laut dem Baulandprogramm Wohnen die Schaffung von 5.000 Wohnungen für 10.000 Einwohner vorgesehen. Damit wurden die bisherigen Planungen deutlich verbessert die nur von 2.000 Wohneinheiten in PHV ausgegangen waren. Wir begrüßen als Fraktion DIE LINKE/PIRATEN die neuen Planzahlen und sehen dies auch als Ergebnis unseres ständigen Einsatzes für die Schaffung von mehr Wohnraum.

Jetzt kommt es allerdings auf die weitere Konkretisierung an! Wir sind entschieden dagegen, dass die Konversionsflächen an meistbietende Privatinvestoren verkauft werden. Bezahlbarer Wohnraum kann dauerhaft nur dann geschaffen und erhalten werden, wenn die Stadt Eigentümerin der Flächen bleibt. Wir sind weiterhin dafür, dass in PHV wie im Hospital mehr barrierefreier Wohnraum entsteht, als dies nach den gesetzlichen Vorgaben erforderlich ist.

Kranzniederlegung

Zweifelhafte Kranzniederlegung

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Alexander Schestag

Im vorletzten Stadtblatt wurde seitens der AfD beklagt, dass Kränze, die am Volkstrauertag auf dem Ehrenfriedhof niedergelegt wurden, von der Stadt am nächsten Morgen abtransportiert wurden. Die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN begrüßt das Vorgehen der Stadt in diesem Fall ausdrücklich. Denn es handelte sich zumindest teilweise um Kränze von Mitgliedern der rechtsextremen Identitären Bewegung. Auch wenn die Kränze wohl eher aus formalen Gründen abtransportiert wurden, da keine Genehmigung vorlag, sind wir der Meinung, dass eine derartige Aktion von Rechtsextremen in einer weltoffenen Stadt wie Heidelberg nicht erwünscht ist, und finden es erschreckend, dass sich eine Gruppierung des Gemeinderats damit solidarisiert. Wir betonen, dass wir uns als Fraktion klar von derartigen Aktionen Rechtsextremer distanzieren und wünschen uns eine derartige Distanzierung auch vom Gesamtgemeinderat.

Quellen:
https://www.facebook.com/afdwatchhd/photos/a.280469752296677.1073741828.280142428996076/537871289889854/?type=3

https://www.facebook.com/afdwatchhd/posts/538007229876260

https://www.facebook.com/afdwatchhd/photos/a.280469752296677.1073741828.280142428996076/541639669513016/?type=3