In den letzten fünf Jahren habe ich die Piratenpartei im Heidelberger
Gemeinderat vertreten. Diese Zeit geht im August zu Ende. Ich möchte
allen danken, die mich unterstützt haben, vor allem Sahra Mirow und
Bernd Zieger von der Linkspartei. Wir haben nicht nur viel erreicht und
vertrauensvoll zusammengearbeitet. Sie haben mich auch während langer
Krankheitsphasen tatkräftig unterstützt und vertreten. Und ohne unsere
tollen Fraktionsmitarbeiter wäre all das nicht möglich gewesen. Euch
allen gilt mein besonderer Dank!
Alles in allem waren es spannende, aber auch kräftezehrende und
gesundheitlich schwierige fünf Jahre. Ich werde mich daher nach dem Ende
der Wahlperiode aus dem politischen Geschehen zurückziehen und mich auf
andere Dinge konzentrieren. Aber man sieht sich ja angeblich immer
zweimal. Wer weiß …
Wer in Heidelberg eine bezahlbare Wohnung sucht, braucht Glück. Viel Glück. Besonders, wenn die Wohnung auch barrierefrei sein muss. Im Gemeinderat haben wir uns deswegen stets dafür eingesetzt, dass der Anteil sozial gebundenen Wohnraums erhöht wird. DIE LINKE macht zudem eine Kampagne, in der Soziales, Wohnen und Ökologie zusammengebracht wird. Denn in einer so verdichteten Stadt wie Heidelberg muss auch über kurzfristige Lösungen wie Holzbau, Gebäudeaufstockungen und Modulbauweisen nachgedacht werden. Um das Thema vielseitig zu diskutieren, laden wir zu einer Diskussionsrunde ein. Mit dabei ist Janine Wissler (MdL DIE LINKE), Daniel Gallimore vom bmb, Hannah Niemeyer (Aktivistin vom Wohnraumbündnis) und Stadtrat Bernd Zieger. Los geht es am 9. April, 19 Uhr im Café Leitstelle vom Dezernat 16, Emil-Maier-Straße 16.
Warum muss das Schwimmbad Hasenleiser 4 Monate im Jahr geschlossen sein?
Eine gute Begründung gibt es dafür nicht. Deswegen stellte die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN im Sportausschuss den Antrag, die Öffnungszeiten des Schwimmbades denen des Köpfel-Schwimmbades anzupassen. Wir sind überzeugt davon, dass sich dann auch die Besucherzahlen von derzeit 75.000 im Jahr denen des Köpfel-Schwimmbades von 115.000 Jahr anpassen werden.
Der OB verwies auf die Kosten und erklärte, dieses Thema nicht öffentlich im Aufsichtsrat beraten zu lassen. Der Bezirksbeirat Rohrbach hat sich bei seiner letzten Sitzung allerdings klar dafür ausgesprochen, die Schwimmbad-Öffnungszeiten auf die Tagesordnung seiner nächsten Sitzung zu setzen.
Letzten Donnerstag hat der Gemeinderat die intelligente Videoüberwachung beschlossen.
Die Überwachung des öffentlichen Raumes ist eine höchst heikle Angelegenheit, schließlich wird hier massiv in Persönlichkeitsrechte eingegriffen. Die Totalüberwachung in China führt uns deutlich vor Augen, welche Entwicklungen technisch möglich sind.
Nun mögen ein paar Kameras erstmal nicht viel erscheinen, doch auch große Veränderungen beginnen klein. Unter diesem Hintergrund hätte ich mir eine differenzierte und wohlüberlegte Diskussion im Gemeinderat gewünscht. Leider war das nicht der Fall.
90 % der Delikte können videotechnisch gar nicht erfasst werden und auch die Einstufung als Kriminalitätsschwerpunkt wirft zumindest Fragen auf. Der tatsächliche Nutzen erschließt sich also nicht.
Unsere Stimme im Stadtblatt – von Alexander Schestag
Innerhalb einer Woche kam es in Heidelberg zweimal zu einer ernstzunehmenden potenziellen Gefährdung der Bevölkerung. Ein Chemieunfall mit 12 Leichtverletzten und eine Verunreinigung des Trinkwassers gingen zum Glück glimpflich aus.
Die Stadt hat in beiden Fällen gut reagiert. Wir pflichten aber dem Leiter für Katastrophenschutz bei der Heidelberger Feuerwehr bei, dass wir wieder ein Sirenennetz brauchen. Denn nur so kann die Bevölkerung im Ernstfall schnell gewarnt werden. Wir können uns dabei nicht nur auf Radio, Warn-Apps und Social Media verlassen, auf die nicht jeder Zugriff hat.
Wir werden einen entsprechenden Antrag in den Gemeinderat einbringen. Auch eine regelmäßige Information, was die Signale bedeuten, muss dazu gehören.
