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Sozialticket & Bahnstadt

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 18. November 2015. Das Sozialticket wurde in diesem Jahr noch stärker nachgefragt als im Vorjahr. Im Verlauf dieses Jahres werden mit 700.000 € deutlich mehr Mittel für das Sozialticket bereit gestellt als ursprünglich geplant war.
DIE LINKE/PIRATEN möchten dieses Erfolgsmodell fortführen und nicht im nächstem Jahr auf die im Doppelhaushalt 2015/2016 pro Jahr genehmigten Mittel von 536.000 € beschränken. Wir werden daher in Kürze einen Antrag zur Fortführung des Projektes in gleichem Umfang wie in diesem Jahr einreichen.
Ende des Jahres wird eine Gemeinderatsklausur zum Thema Bahnstadt stattfinden. Unsere Erwartung besteht darin, dass die Ursachen für das zuletzt prognostizierte Defizit von fast 40 Mio. analysiert werden, um dann Maßnahmen zur Begrenzung des Defizits zu ergreifen.

Bahnstadt tief im Minus?

Presseerklärung von „Linke & Piraten – Fraktion im Heidelberger Gemeinderat“

Heidelberg, 22. Juli 2015. Das durch die Bahnstadt verursachte Defizit hat sich vom 30.6.2014 bis zum 31.12.2014 auf fast 40 Mio. EUR erhöht und damit fast verdoppelt. Dieser Betrag ergibt sich in der Gesamtbetrachtung des Treuhandvermögens der Bahnstadt durch Gegenüberstellung der städtischen Kosten und Einnahmen bis 2022.
Wie konnten die Kosten so explodieren und von den ursprünglichen Planungen so dramatisch abweichen? Selbst bei Berücksichtigung der sehr hohen und bisweilen luxuriösen Anforderungen bei der Bebauung ist eine Verdoppelung des Defizits in so kurzer Zeit ist für uns nicht nachvollziehbar.
Die Transparenz der Darstellung des Treuhandvermögens der Bahnstadt muss verbessert werden. Das ist Voraussetzung für Umsetzung von Maßnahmen zur Begrenzung des Defizits.