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bmb

Zehn Jahre Beirat von Menschen mit Behinderungen

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Alexander Schestag

Zehn Jahre Beirat von Menschen mit Behinderungen, das feierte der bmb am vergangenen Freitag.

Das Gremium ist zu einer nicht mehr wegzudenkenden Institution in Heidelberg geworden. Es leistet wertvolle Arbeit, indem er in seinen Sitzungen, bei Aktionstagen und
auch in vielen gemeinderätlichen Ausschüssen für die Belange von Menschen mit Behinderungen eintritt und uns Gemeinderäten und der Verwaltung wichtige Hinweise gibt, welche Aspekte in Bezug auf das Thema zu berücksichtigen sind. Vieles ist dadurch besser geworden.

Der bmb wird mittlerweile in alle Belange mit einbezogen, die sein Aufgabengebiet betreffen. Dennoch ist noch Luft nach oben. Wir wünschen uns nach wie vor ein Stimmrecht für die Vertreterinnen und Vertreter des bmb in den Ausschüssen.

Mehr zum bmb unter: www.bmb.heidelberg.de

Hospital
Ehemaliges Hospital der US-Armee, Heidelberg, Foto by Götz Junk CC BY-SA 4.0

Wohnungspolitisches Konzept des Hospitals

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Bernd Zieger

Im Hospital soll die Bruttowarmmiete im geförderten Bereich auf 30% der Haushaltsnettoeinkommen begrenzt werden.
Wir begrüßen diesen neuen Vorschlag der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GGH grundsätzlich, haben aber zwei Änderungsanträge eingereicht:

  1. Der Anteil der Wohnungen mit Mietpreisen von maximal 8,50 EUR soll von geplanten 20% auf 30-40% gesteigert werden. Dafür wird der Anteil des freien Marktes mit erheblich höheren Mieten verringert. Aufgrund  verschiedener Fördermittel ist für diese Mietpreise keine Quersubventionierung erforderlich.
  2. Wir fordern einen Sachstandsbericht über die Umsetzung des GR-Beschlusses von 2017, mehr barrierefreie Wohnungen zu schaffen, als dies nach der Landesbauordnung erforderlich ist.
Barrierefreiheit
Symbolbild CC0 Creative Commons

Barrierefreie Wohnungen

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Bernd Zieger

Die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN setzt sich für eine deutliche Erhöhung der Zahl der barrierefreien bzw. rollstuhlgerechten Wohnungen ein.

Zur Analyse des Marktangebots und des Bestandes bei der städtischen Wohnungsbaugesellschaft GGH haben wir dazu im Rahmen des Handlungsprogramms Wohnen Statistiken angefordert. Leider gibt es  daraufhin leider noch keine positive Antwort. Es sei schwierig, eine allgemeine Definition der Begriffe  barrierefrei, rollstuhlgerecht, behindertengerecht und seniorengerecht festzulegen. Daher könnten die gewünschten Statistiken nicht erstellt werden.

Auf dem Hospital sollen mehr barrierefreie bzw. rollstuhlgerechte Wohnungen entstehen als dies nach den gesetzlichen Vorgaben erforderlich wäre. Kontrollieren lässt sich die Zielerreichung natürlich nur, wenn eine klare Abgrenzung möglich ist. Wir geben uns mit der Antwort der Verwaltung nicht zufrieden. In Zusammenarbeit mit Beirat von Menschen mit Behinderungen werden wir nach guten Lösungen suchen.

Jahresrückblick

Unser Jahresrückblick 2017

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Sahra Mirow

Unsere Bilanz 2017 kann sich sehen lassen. Wir freuen uns, dass Familien mit kleinen und mittleren Einkommen bei der Kinderbetreuung künftig entlastet werden, für Familien mit Heidelberg-Pass wird der Kita-Besuch künftig ab dem ersten Lebensjahr sogar kostenfrei. Was uns auch wichtig war: Bei den immer noch zu niedrigen Mietkosten für Hartz-IV- und Grundsicherungsbeziehende wird die Stadt nun einen Entwurf für ein schlüssiges Konzept Anfang 2018 vorlegen.

Am Thema Cannabis Social Club bleiben wir dran. Wir haben auf Defizite bei der Barrierefreiheit des ÖPNV hingewiesen. 2018 setzen wir das Thema fahrscheinloser ÖPNV auf die Tagesordnung. Außer Mark-Twain-Village gibt es nicht genug Pläne für neuen bezahlbaren Wohnraum ‒ hier setzen wir 2018 ebenfalls einen Schwerpunkt. Wir sehen uns im neuen Jahr!

Wolfsbrunnensteige

Sicherheitsüberprüfung an der Wolfsbrunnensteige

Unsere Stimme im Stadtblatt – von Alexander Schestag

Wir begrüßen das Vorhaben der Stadt die „Kölner Teller“ an der Wolfsbrunnensteige einer Sicherheitsüberprüfung zu unterziehen. Der tragische tödliche Fahrradunfall vor wenigen Tagen ist ohne Frage Anlass dazu, diese Maßnahme zur Geschwindigkeitsreduktion an jener Stelle der Straße auf den Prüfstand zu stellen. Weniger begrüßenswert finden wir dagegen den Umgang der Stadt mit Beschwerden bezüglich der mangelnden Barrierefreiheit an besagtem Ort.
Wir würden uns wünschen, dass die zuständige Behörde zusätzlich zum Sicherheitsaudit mit dem Beirat von Menschen mit Behinderungen im Rahmen einer Ortsbegehung eine akzeptable Lösung findet. Nicht abwiegeln, sondern das Problem angehen, ist auch in dem Fall im Sinne der Vermeidung zukünftiger Unfälle zwingend notwendig.

Hierzu berichtete u. A. auch die RNZ:
https://www.rnz.de/nachrichten/heidelberg_artikel,-schwerer-radunfall-in-heidelberg-sind-die-koelner-teller-gefaehrlich-_arid,313661.html